Arbeit & Soziales

Warum bleibt die SPÖ bei der Abstimmung zur Sozialwahl sitzen?

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„Das Verhalten der SPÖ heute im Parlament hat viele irritiert: Bei unserem Antrag, eine Sozialwahl in den Selbstverwaltungsgremien der Sozialversicherungen einzuführen, ist die SPÖ sitzen geblieben. Sogar der Seniorenrat hat sich dafür ausgesprochen, weil die Pensionistinnen und Pensionisten von der Mitbestimmung ausgegrenzt wurden und weiterhin werden. Und das, obwohl sie Sozialbeiträge bezahlen“, kritisiert Daniela Holzinger, Gesundheitssprecherin von JETZT (Liste Pilz).

Vor dem Austrofaschismus hat es nämlich eine solche Wahl – ähnlich wie die Arbeiterkammer- oder Wirtschaftskammerwahl – gegeben.

„Ich verstehe auch aus diesem Grund nicht, warum die SPÖ heute sitzen geblieben ist. Nicht nur ich, sondern auch die Versicherten hätten hier gerne eine Antwort“, meint Holzinger.

Foto: © Markus P. Vogtenhuber