Familie

30 Jahren Kinderrechte: Sorgen wir im Nationalrat für Stärkung der Kinderrechte

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Jedes Kind hat Rechte – und zwar die gleichen Rechte, ganz egal, an welchem Ort der Welt es aufwächst. Dazu gehört das Recht, gesund und sicher aufzuwachsen, sein volles Potenzial zu entwickeln sowie darauf ernst genommen und an Anliegen, die es betreffen, beteiligt zu werden. In diesem Jahr feiert die UN-Kinderrechtekonvention ihren 30. Geburtstag: Das Kinderrechtejahr 2019 ist eine Chance, die Verwirklichung der Rechte für jedes Kind voranzutreiben.

Um die Kinderrechte in Österreich weiter zu stärken, fordert JETZT-Familiensprecherin Holzinger:

„Gerade im Hinblick auf 30 Jahre Kinderrechte sollte man in Österreich nun einen Schritt gehen, um die Weiterentwicklung der Kinderrechte voranzutreiben und Kindern optimale Bedingungen für ihr Erwachsenwerden zu bieten. Ein wichtiger Schritt wäre dazu die Etablierung eines unabhängigen Ausschusses, der die Einhaltung der UN-Kinderrechtekonvention durch die öffentliche Verwaltung für den Bereich der Bundeskompetenz überwacht und mit Bundesmitteln finanziert wird.“

In ähnlicher Form ist in Österreich bereits der Monitoring-Ausschuss zur UN-Behindertenrechtskonvention im Sozialministerium etabliert.

Gestern hat die JETZT-Abgeordnete daher gemeinsam mit SPÖ und NEOS einen Entschließungsantrag eingebracht. Auch Bundesministerin Stilling hat sich heute in einer Presseaussendung für die Stärkung der Kinderrechte in Österreich ausgesprochen. In einer Aussprache mit der Familienministerin am Montag gab es durchaus positive Signale aller im Nationalrat vertretenen Parteien, nur die FPÖ war nicht anwesend.

Holzinger hofft jetzt auf eine Umsetzung ihres Antrages noch vor der Wahl:

„Die ÖVP wollte von meinem Antrag zur Schaffung eines Kinderrechte-Monitoring-Ausschusses gestern nichts mehr wissen, die FPÖ hat geschwankt und soll heute, wenn mein Fristsetzungsantrag zur Abstimmung kommt, endlich Farbe bekennen.“

Foto: © Christoph Liebentritt